Neues aus dem Stadtrat (9. Sitzung) am 18.12.2020 (die letzte Sitzung im Jahr 2020)
+++Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes+++Ersatzneubau der Adenauerbrücke+++Gremienarbeit während der Corona-Pandemie+++
Der Stadtrat hat heute Herrn Anton Bullinger zu einem berufsmäßigen Stadtratsmitglied für das Dezernat 1 (Personal, Organisation, Bürgerdienste) gewählt. Herr Bullinger hat sich bereits im Vorfeld dazu bereit erklärt erneut für dieses Amt zur Verfügung zu stehen. Auf eigenen Wunsch und mit Beschluss des Stadtrates ist die Amtszeit statt der üblichen sechs Jahre auf vier Jahre festgesetzt. Herr Bullinger wurde mit 40 von 40 gültigen Stimmen gewählt.
Wie bereits im Vorfeld der Presse zu entnehmen war, sprach sich die Mehrheit des Stadtrates, so auch die SPD-Fraktion, für einen achtseitigen Ausbau der Adenauerbrücke aus. Die Vorteile der acht Spuren liegen bei dem Bauwerk, welchem eine Nutzungsdauer für 80 Jahre zugesprochen wird, klar auf der Hand. Nicht nur um den Verkehr im Innenstadtbereich zu reduzieren und auf die Bundesstraßen zu verlagern, sondern auch um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eines entsprechenden Lärmschutzes entlang der Bundesstraße zu bieten. Als SPD-Fraktion denken wir unter anderem auch an all die Beschäftigten, die täglich über die Donau zu ihrer Arbeitsstelle pendeln und dabei möglichst ohne Stau vorankommen sollen. Neu-Ulm wächst und somit muss für eine vernünftige Verkehrsführung durch entsprechend ausgebauter Verkehrsadern gesorgt werden.
Der Stadtrat wird aufgrund der Corona-Pandemie bis 28. Februar 2021 durch den Ferienausschuss ersetzt. Somit tagt für diese Zeit eine Art „Notbesetzung“ des Stadtrates. Ausgenommen hiervon sind die Haushaltsberatungen, die bereits für Januar 2021 angesetzt wurden. Hierfür soll der gesamte Stadtrat beraten und beschließen.
